Am Samstag, 8. März 2025, wurde die Jungfernfahrt des „Landskron-Express“ zur Landeskrone von der Polizei gestoppt. Betreiber Stefan Menzel warf in mehreren Veröffentlichungen den Behörden und der Stadtverwaltung Görlitz eine „Gängelung“ vor. Entsprechend emotional wurde das Thema in den vergangenen drei Tagen diskutiert. Am Montagnachmittag veröffentlichte die Stadtverwaltung Görlitz ihre Sicht auf die Dinge. Demnach durfte der „Landskron-Express“ nicht auf den Berg fahren, da vom zuständigen Landesamt für Straßenbau und Verkehr für diese Steigungen keine Fahrgenehmigung vorlag.
Dazu erklärt die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD: „Wir unterstützen unternehmerische Aktivitäten wie das Fahrgastschiff auf dem Berzdorfer See oder die Belebung der Landeskrone. Dabei müssen aber Regeln eingehalten werden. Es schadet dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, wenn Einzelne Sonderrechte für sich reklamieren. So unterstützenswert ihre Initiativen auch sein mögen.
Im vorliegenden Fall des „Landskron-Express“ erkennen wir keine Verhinderungspolitik der Verwaltung. Shuttle-Fahrten auf den Hausberg sind bereits seit August 2024 vom Rathaus genehmigt. Dem ‚Landskron-Express‘ fehlt eine Zulassung für eine Personenbeförderung bei Steigungen bis 20%. Für diese Zulassung ist nicht das Rathaus zuständig, sondern das Landesamt für Straßenbau und Verkehr in Dresden.
Von Herrn Menzel wird in sozialen Netzwerken der Eindruck erweckt, es habe am 8. März einen überzogenen Polizeieinsatz gegeben. Er stellt sich als Opfer der Verwaltung dar. Wir erkennen eher Versäumnisse beim Einholen von nötigen Genehmigungen durch den Unternehmer selbst. Dass es zu einem Polizeieinsatz kommen musste, lag aus unserer Sicht daran, dass sich der „Landskron-Express“ trotz fehlender Zulassung auf den Weg zur Landeskrone gemacht hatte.
Das war Regelbruch mit Ansage und eine unnötige Eskalation. Die Gäste des „Landskron-Express“ hätten mit Kleinbussen weiterfahren können. Dafür hatte das Rathaus drei Tage vor dem Eklat Genehmigungen erteilt. Für unsere Fraktion trägt Stefan Menzel als Betreiber des „Landskron-Express“ die Verantwortung für die Vorkommnisse, die nicht gut für den Ruf von Görlitz sind.
