Das Beste kommt diesmal gleich zum Beginn: OB Octavian Ursu informiert uns, dass die Stadtwerke Görlitz für das Projekt United Heat einen Fördermittelbescheid über 81,6 Millionen Euro bekommen haben. Das Projekt verbindet die vier bisherigen Fernwärmegebiete in Görlitz mit dem Netz in Zgorzelec.
Emotionale Diskussionen um das Waidhaus: Für die wirtschaftliche Nutzung des ältesten Görlitzer Profanbaus braucht es eine außenliegende Feuertreppe. Für die AfD ein Sakrileg. Doch am Ende setzt sich eine Mehrheit durch, die das Gebäude nutzen will, statt es leerstehen zu lassen.
Freude: Rathaus legt hohes Tempo beim Bewohnerparken für die Nikolaivorstadt an den Tag. Knifflig: Wir erleben Winkelzüge fürs Warenhaus, eingebettet in eine Entscheidung zum Einzelhandelskonzept. Funny: AfD liefert ideologische Grabenkämpfe auf einem Acker gegen PV-Anlage in Hagenwerder.
Im Stadtrat geht es mal wieder um gefährliche Straßenecken, wie am Mühlweg. Neben den kleinen Alltagssorgen geht es aber auch um europäische Dimensionen. Der Stadtrat stimmt fast einstimmig für die Gründung eines Eurodistrikts Görlitz-Zgorzelec.
Der Stadtrat stimmt einstimmig fürs Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt. Große Diskussionen um Wohnungslosenunterkunft und Gemüseverkauf in der Altstadt.
Der Stadtrat beschließt mit den Stimmen von CDU, Bürger für Görlitz und Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD den Doppelhaushalt 2025/26. Wir fassen das Geschehen im großen Ratssaal für euch zusammen.
Die Stadtwerke stellen das grenzüberschreitende Fernwärmeprojekt mit Zgorzelec vor. In der Fragestunde dominiert die Verkehrssituation in der Nikolaivorstadt die Debatte. Bei der Wahl in den Begleitausschuss des Programms „Partnerschaft für Demokratie“ geht die AfD leer aus.
Eine kurze Tagesordnung ist es diesmal. Im Mittelpunkt: Der Haushalt wird von der Verwaltung eingebracht. Die Planungen für den Umbau der Berufsfeuerwehr können starten. Und die Stadt gibt eine Stellungnahme zum Kiesabbau in Hagenwerder ab, der verlängert werden soll.
Die Mehrheit von AfD, CDU und BfG beschließt zusätzliche 150.000 Euro für das Stadthallenmarketing – vier Jahre vor der geplanten Eröffnung. Währenddessen ist klar: Görlitz wird ein Sparkonzept erarbeiten müssen. In den kommenden fünf Jahren werden 100 Milionen Defizit prognostiziert. Wie passt das zusammen?
Melanie Morche ist neue Beauftragte für Kinder, Jugend und Familie. Gegen den Widerstand der AfD wurde die Sozialpädagogin mit klarer Mehrheit gewählt. Melanie Morche ist u.a. im Vorstand des Vereins Görlitz für Familie e.V. aktiv und bestens vernetzt.
Das Beste kommt diesmal gleich zum Beginn: OB Octavian Ursu informiert uns, dass die Stadtwerke Görlitz für das Projekt United Heat einen Fördermittelbescheid über 81,6 Millionen Euro bekommen haben. Das Projekt verbindet die vier bisherigen Fernwärmegebiete in Görlitz mit dem Netz in Zgorzelec.
