Stadtratsblog #63: 27.3.2025

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Der Stadtrat beschließt mit den Stimmen von CDU, Bürger für Görlitz und Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD den Doppelhaushalt 2025/26. Wir fassen das Geschehen im großen Ratssaal für euch zusammen.

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Stadtratsblog #62: 6.3.2025

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Die Stadtwerke stellen das grenzüberschreitende Fernwärmeprojekt mit Zgorzelec vor. In der Fragestunde dominiert die Verkehrssituation in der Nikolaivorstadt die Debatte. Bei der Wahl in den Begleitausschuss des Programms „Partnerschaft für Demokratie“ geht die AfD leer aus.

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Stadtratsblog #61: 30.1.2025

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Eine kurze Tagesordnung ist es diesmal. Im Mittelpunkt: Der Haushalt wird von der Verwaltung eingebracht. Die Planungen für den Umbau der Berufsfeuerwehr können starten. Und die Stadt gibt eine Stellungnahme zum Kiesabbau in Hagenwerder ab, der verlängert werden soll.

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Stadtratsblog #60: 19.12.2024

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Die Mehrheit von AfD, CDU und BfG beschließt zusätzliche 150.000 Euro für das Stadthallenmarketing – vier Jahre vor der geplanten Eröffnung. Währenddessen ist klar: Görlitz wird ein Sparkonzept erarbeiten müssen. In den kommenden fünf Jahren werden 100 Milionen Defizit prognostiziert. Wie passt das zusammen?

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Stadtratsblog #59: 28.11.2024

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Melanie Morche ist neue Beauftragte für Kinder, Jugend und Familie. Gegen den Widerstand der AfD wurde die Sozialpädagogin mit klarer Mehrheit gewählt. Melanie Morche ist u.a. im Vorstand des Vereins Görlitz für Familie e.V. aktiv und bestens vernetzt.

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Stadtratsblog #58: 24.10.2024

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In den letzten Jahren gingen alle Beschlüsse zur Stadthalle mit großer Mehrheit durch. Selbst wenn es große finanzielle Risiken gab. Nun aber hat der Stadtrat mit großer Mehrheit eine Vorlage zurück in die Ausschüsse verwiesen.

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Stadtratsblog #57: 26.9.2024

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Auf sagenhafte 13 Millionen Euro schätzt die Kämmerin das jährliche Defizit ab 2025. Damit steht nur noch Geld zur Verfügung für Pflichtaufgaben und bereits begonnene Projekte, zu denen es vertragliche Verpflichtungen gibt.

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Stadtratsblog #56: 29.8.2024

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Zweite Sitzung des neuen Stadtrates. Auf der Tagesordnung der stehen vor allem Wahlen für Gremien. Fünf Stunden dauert es am Ende, bis die Gremien besetzt sind.

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Stadtratsblog #55: 8.8.2024

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Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates. Mittendrin die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD. Ein feines Team aus sechs Leuten. Bereits in der ersten Sitzung wird leidenschaftlich diskutiert. Es geht um die Besetzung der Ausschüsse und welches Wahlverfahren das fairste ist.

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Stadtratsblog #54: 30.5.2024

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Der letzte Bericht aus dem Stadtrat von Mike Altmann in dieser Legislatur. Es wird eine der kürzesten Sitzungen, die aber durchaus Überraschungen bietet. Unter anderem wird bekanntgegeben, dass die Millionen für die Stadthallensanierung bewilligt sind. Außerdem fassen wir den wunderbaren Baubeschluss für die neue Oberschule.

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