Der Stadtrat diskutiert eine Stunde über die Farbgebung für den Anbau der Stadthalle. Ohne dabei inhaltlich über die Farbvarianten zu sprechen. Außerdem beschließen wir, dass die GVB einen neuen Bus-Betriebshof kaufen darf.
Wir beantragen erfolgreich eine Variantenuntersuchung, die prüft, wie man die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Querung B99 zum Berzdorfer See verbessert. Die Untersuchungsergebnisse sollen bis Ende 2026 vorgelegt werden.
Adventsstimmung im Stadtrat. Es jede Menge Informationen zum Nahverkehr in Görlitz und zur Neuorganisation des Tourismus. Auch ein neuer Intendant ist für das GHT in Sicht.
Wie schlecht sich die AfD mit Görlitz auskennt, wurde in der Fragestunde für Stadträte deutlich. Der größten Fraktion ist der Zipfelbund nicht wirklich geläufig. Deshalb musste der OB den seit 25 Jahre bestehenden Bund ausführlich erläutern.
Das Beste kommt diesmal gleich zum Beginn: OB Octavian Ursu informiert uns, dass die Stadtwerke Görlitz für das Projekt United Heat einen Fördermittelbescheid über 81,6 Millionen Euro bekommen haben. Das Projekt verbindet die vier bisherigen Fernwärmegebiete in Görlitz mit dem Netz in Zgorzelec.
Emotionale Diskussionen um das Waidhaus: Für die wirtschaftliche Nutzung des ältesten Görlitzer Profanbaus braucht es eine außenliegende Feuertreppe. Für die AfD ein Sakrileg. Doch am Ende setzt sich eine Mehrheit durch, die das Gebäude nutzen will, statt es leerstehen zu lassen.
Freude: Rathaus legt hohes Tempo beim Bewohnerparken für die Nikolaivorstadt an den Tag. Knifflig: Wir erleben Winkelzüge fürs Warenhaus, eingebettet in eine Entscheidung zum Einzelhandelskonzept. Funny: AfD liefert ideologische Grabenkämpfe auf einem Acker gegen PV-Anlage in Hagenwerder.
Im Stadtrat geht es mal wieder um gefährliche Straßenecken, wie am Mühlweg. Neben den kleinen Alltagssorgen geht es aber auch um europäische Dimensionen. Der Stadtrat stimmt fast einstimmig für die Gründung eines Eurodistrikts Görlitz-Zgorzelec.
Der Stadtrat stimmt einstimmig fürs Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt. Große Diskussionen um Wohnungslosenunterkunft und Gemüseverkauf in der Altstadt.
Der Stadtrat beschließt mit den Stimmen von CDU, Bürger für Görlitz und Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD den Doppelhaushalt 2025/26. Wir fassen das Geschehen im großen Ratssaal für euch zusammen.
Der Stadtrat diskutiert eine Stunde über die Farbgebung für den Anbau der Stadthalle. Ohne dabei inhaltlich über die Farbvarianten zu sprechen. Außerdem beschließen wir, dass die GVB einen neuen Bus-Betriebshof kaufen darf.
