Stadtratsblog #57: 26.9.2024

/in , /von

Zweite Sitzung des neuen Stadtrates. Auf der Tagesordnung der stehen vor allem Wahlen für Gremien. Fünf Stunden dauert es am Ende, bis die Gremien besetzt sind.

Weiterlesen

Stadtratsblog #56: 29.8.2024

/in , /von

Zweite Sitzung des neuen Stadtrates. Auf der Tagesordnung der stehen vor allem Wahlen für Gremien. Fünf Stunden dauert es am Ende, bis die Gremien besetzt sind.

Weiterlesen

Stadtratsblog #55: 8.8.2024

/in , /von

Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates. Mittendrin die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD. Ein feines Team aus sechs Leuten. Bereits in der ersten Sitzung wird leidenschaftlich diskutiert. Es geht um die Besetzung der Ausschüsse und welches Wahlverfahren das fairste ist.

Weiterlesen

Stadtratsblog #54: 30.5.2024

/in , /von

Der letzte Bericht aus dem Stadtrat von Mike Altmann in dieser Legislatur. Es wird eine der kürzesten Sitzungen, die aber durchaus Überraschungen bietet. Unter anderem wird bekanntgegeben, dass die Millionen für die Stadthallensanierung bewilligt sind. Außerdem fassen wir den wunderbaren Baubeschluss für die neue Oberschule.

Weiterlesen

Stadtratsblog #53: 25.4.2024

/in , /von

Der Stadtrat fasst einen guten Grundsatzbeschluss für den Schulbesuch in der Europastadt. Es braucht rechtliche Grundlagen für den Schulbesuch von Kindern aus Görlitz in Zgorzelecer Schulen. Dem OB wird für seine begonnenen Gespräche der Rücken gestärkt.

Weiterlesen

Stadtratsblog #52: 21.3.2024

/in , /von

Hochschulstadt Görlitz wird bald auf den Ortseingangsschildern stehen. Der Stadtrat beschließt mit großer Mehrheit diese Zusatzbezeichnung – parallel mit Zittau, dem zweiten Hochschulstandort. Außerdem: AfD-Antrag gegen Rabryka-Betreiber scheitert krachend.

Weiterlesen

Stadtratsblog #51: 29.2.2024

/in , /von

Dass die Stadtratssitzung, also der letzte Donnerstag im Monat, auf einen Schalttag fällt, ist äußerst selten. Internetmaschinen haben ausgerechnet, dass das erst 2052 wieder der Fall ist. Dann bin ich – bestenfalls – 78 Jahre alt und mit Sicherheit kein Stadtrat mehr.

Weiterlesen

Stadtratsblog #50: 25.1.2024

/in , /von

Was hat es mit dem „Wohnen auf Probe“ auf sich? Werden wir bald eine neue Schwimmhalle bauen? Und warum legt die Stadt kein Sparkonzept vor, obwohl sie dazu von der Rechtsaufsicht verpflichtet wurde? Nur drei von vielen weiteren spannenden Fragen aus dem letzten Görlitzer Stadtrat, den der Autor diesmal via Livestream verfolgen musste.

Weiterlesen

Stadtratsblog #49: 21.12.2023

/in , /von

In der Fragestunde für Bürger geht es hoch her. Architekt und Stadtführer Frank Vater thematisiert die Häuser Salomonstraße 13/14. Sie werden Teil des neuen Landratsamtes. Nachdem die Fassaden sichtbar sind, geht eine Aufschrei durch die Sozialen Netzwerke. Fotos vor den Bauarbeiten zeigen stuckverzierte Fassaden. Jetzt sind sie glatt wie ein Babypo. Vater möchte wissen, wer dafür verantwortlich ist. Wir auch.

Weiterlesen

Stadtratsblog #48: 30.11.2023

/in , /von

Potenzial erneuerbarer Energien in Görlitz ermitteln, so heißt unser Antrag in dieser Sitzung. Der Inhalt ist recht simpel: Wir wollen eine Analyse, welches Potenzial wir über Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gebäuden im städtischen Besitz sowie auf Flächen wie z.B. Parkplätzen haben. Die Mehrheit lehnt den Antrag ab, auch die Verwaltungsspitze winkt ab. Das ganze Drama im Rückblick.

Weiterlesen