Die Mehrheit von AfD, CDU und BfG beschließt zusätzliche 150.000 Euro für das Stadthallenmarketing – vier Jahre vor der geplanten Eröffnung. Währenddessen ist klar: Görlitz wird ein Sparkonzept erarbeiten müssen. In den kommenden fünf Jahren werden 100 Milionen Defizit prognostiziert. Wie passt das zusammen?
Melanie Morche ist neue Beauftragte für Kinder, Jugend und Familie. Gegen den Widerstand der AfD wurde die Sozialpädagogin mit klarer Mehrheit gewählt. Melanie Morche ist u.a. im Vorstand des Vereins Görlitz für Familie e.V. aktiv und bestens vernetzt.
In den letzten Jahren gingen alle Beschlüsse zur Stadthalle mit großer Mehrheit durch. Selbst wenn es große finanzielle Risiken gab. Nun aber hat der Stadtrat mit großer Mehrheit eine Vorlage zurück in die Ausschüsse verwiesen.
Auf sagenhafte 13 Millionen Euro schätzt die Kämmerin das jährliche Defizit ab 2025. Damit steht nur noch Geld zur Verfügung für Pflichtaufgaben und bereits begonnene Projekte, zu denen es vertragliche Verpflichtungen gibt.
Zweite Sitzung des neuen Stadtrates. Auf der Tagesordnung der stehen vor allem Wahlen für Gremien. Fünf Stunden dauert es am Ende, bis die Gremien besetzt sind.
Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates. Mittendrin die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD. Ein feines Team aus sechs Leuten. Bereits in der ersten Sitzung wird leidenschaftlich diskutiert. Es geht um die Besetzung der Ausschüsse und welches Wahlverfahren das fairste ist.
Der letzte Bericht aus dem Stadtrat von Mike Altmann in dieser Legislatur. Es wird eine der kürzesten Sitzungen, die aber durchaus Überraschungen bietet. Unter anderem wird bekanntgegeben, dass die Millionen für die Stadthallensanierung bewilligt sind. Außerdem fassen wir den wunderbaren Baubeschluss für die neue Oberschule.
Der Stadtrat fasst einen guten Grundsatzbeschluss für den Schulbesuch in der Europastadt. Es braucht rechtliche Grundlagen für den Schulbesuch von Kindern aus Görlitz in Zgorzelecer Schulen. Dem OB wird für seine begonnenen Gespräche der Rücken gestärkt.
Hochschulstadt Görlitz wird bald auf den Ortseingangsschildern stehen. Der Stadtrat beschließt mit großer Mehrheit diese Zusatzbezeichnung – parallel mit Zittau, dem zweiten Hochschulstandort. Außerdem: AfD-Antrag gegen Rabryka-Betreiber scheitert krachend.
Dass die Stadtratssitzung, also der letzte Donnerstag im Monat, auf einen Schalttag fällt, ist äußerst selten. Internetmaschinen haben ausgerechnet, dass das erst 2052 wieder der Fall ist. Dann bin ich – bestenfalls – 78 Jahre alt und mit Sicherheit kein Stadtrat mehr.
Die Mehrheit von AfD, CDU und BfG beschließt zusätzliche 150.000 Euro für das Stadthallenmarketing – vier Jahre vor der geplanten Eröffnung. Währenddessen ist klar: Görlitz wird ein Sparkonzept erarbeiten müssen. In den kommenden fünf Jahren werden 100 Milionen Defizit prognostiziert. Wie passt das zusammen?
