Kurz vor der OB-Wahl versucht sich die ASfD an zwei Skandälchen und scheitert kläglich. Es überwiegen positive Botschaften: Wir bekommen 1,3 Millionen für die Sanierung der Jahnsporthalle und unsere neuen Trams werden moderner und besser als gedacht.
Der vielleicht älteste Kreisverkehr der Welt wird saniert – der Brautwiesenplatz. Ebenfalls Thema in Stadtrat: Der Wohnungsbauturbo und seine mögliche Anwendung in Görlitz.
Im Mittelpunkt der Sitzung diesmal: Informationen zur Sanierung des Bahnhofes und zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz-Cottbus sowie ein Beschluss zur kommunalen Wärmeplanung.
Der Stadtrat diskutiert eine Stunde über die Farbgebung für den Anbau der Stadthalle. Ohne dabei inhaltlich über die Farbvarianten zu sprechen. Außerdem beschließen wir, dass die GVB einen neuen Bus-Betriebshof kaufen darf.
Wir beantragen erfolgreich eine Variantenuntersuchung, die prüft, wie man die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Querung B99 zum Berzdorfer See verbessert. Die Untersuchungsergebnisse sollen bis Ende 2026 vorgelegt werden.
Adventsstimmung im Stadtrat. Es jede Menge Informationen zum Nahverkehr in Görlitz und zur Neuorganisation des Tourismus. Auch ein neuer Intendant ist für das GHT in Sicht.
Wie schlecht sich die AfD mit Görlitz auskennt, wurde in der Fragestunde für Stadträte deutlich. Der größten Fraktion ist der Zipfelbund nicht wirklich geläufig. Deshalb musste der OB den seit 25 Jahre bestehenden Bund ausführlich erläutern.
Das Beste kommt diesmal gleich zum Beginn: OB Octavian Ursu informiert uns, dass die Stadtwerke Görlitz für das Projekt United Heat einen Fördermittelbescheid über 81,6 Millionen Euro bekommen haben. Das Projekt verbindet die vier bisherigen Fernwärmegebiete in Görlitz mit dem Netz in Zgorzelec.
Emotionale Diskussionen um das Waidhaus: Für die wirtschaftliche Nutzung des ältesten Görlitzer Profanbaus braucht es eine außenliegende Feuertreppe. Für die AfD ein Sakrileg. Doch am Ende setzt sich eine Mehrheit durch, die das Gebäude nutzen will, statt es leerstehen zu lassen.
Freude: Rathaus legt hohes Tempo beim Bewohnerparken für die Nikolaivorstadt an den Tag. Knifflig: Wir erleben Winkelzüge fürs Warenhaus, eingebettet in eine Entscheidung zum Einzelhandelskonzept. Funny: AfD liefert ideologische Grabenkämpfe auf einem Acker gegen PV-Anlage in Hagenwerder.
Bei einer gemeinsamen Stadtratssitzung von Görlitz und Zgorzelec haben Oberbürgermeister Octavian Ursu und sein Amtskollege Rafał Gronicz eine Absichtserklärung unterzeichnet, die den Schulbesuch über die Neiße hinweg deutlich erleichtern soll. Ein Meilenstein, an dem auch unsere Fraktion ihren Anteil hat und der den Kampf von mutigen Eltern in den letzten Jahren würdigt.
Görlitzer Verkehrsbetriebe
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