Einträge von Mike Altmann

Europa beginnt auf dem Schulweg

Bei einer gemeinsamen Stadtratssitzung von Görlitz und Zgorzelec haben Oberbürgermeister Octavian Ursu und sein Amtskollege Rafał Gronicz eine Absichtserklärung unterzeichnet, die den Schulbesuch über die Neiße hinweg deutlich erleichtern soll. Ein Meilenstein, an dem auch unsere Fraktion ihren Anteil hat und der den Kampf von mutigen Eltern in den letzten Jahren würdigt.

Stadtratsblog #75: 30.04.2026

Kurz vor der OB-Wahl versucht sich die ASfD an zwei Skandälchen und scheitert kläglich. Es überwiegen positive Botschaften: Wir bekommen 1,3 Millionen für die Sanierung der Jahnsporthalle und unsere neuen Trams werden moderner und besser als gedacht.

Strandgastronomie: Eilantrag zurückgezogen

Unsere Fraktion zieht ihren Eil-Antrag zur gastronomischen Versorgung am Nordoststrand des Berzdorfer Sees zurück, mit dem die Vergabe an einen neuen Anbieter ausgesetzt werden sollte. In einem Schreiben des Oberbürgermeisters wird erklärt, dass eine Aussetzung des Vollzugs des Vergabeverfahrens aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei.

Zum angekündigten Strandbar-Aus

Nach einer Ausschreibung ohne Mitwirkung des Stadtrates soll der bisherige Imbiss-Betreiber „Strandbar“ seine Anlagen abbauen. Wir bringen eine Beschlussvorlage ein, um das Vergabeverfahren aufzuheben. Der OB wird aufgefordert, den Rückbau auszusetzen, bis sich der Stadtrat damit befasst.