Einträge von Mike Altmann

Strandgastronomie: Eilantrag zurückgezogen

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Unsere Fraktion zieht ihren Eil-Antrag zur gastronomischen Versorgung am Nordoststrand des Berzdorfer Sees zurück, mit dem die Vergabe an einen neuen Anbieter ausgesetzt werden sollte. In einem Schreiben des Oberbürgermeisters wird erklärt, dass eine Aussetzung des Vollzugs des Vergabeverfahrens aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei.

Zum angekündigten Strandbar-Aus

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Nach einer Ausschreibung ohne Mitwirkung des Stadtrates soll der bisherige Imbiss-Betreiber „Strandbar“ seine Anlagen abbauen. Wir bringen eine Beschlussvorlage ein, um das Vergabeverfahren aufzuheben. Der OB wird aufgefordert, den Rückbau auszusetzen, bis sich der Stadtrat damit befasst.

Vom Schlachthof zur Schule

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Am 24. Februar hat im Go Be in der Peterstraße ein Informationsabend zur neuen Oberschule in der Görlitzer Innenstadt stattgefunden. Eingeladen hatte unsere Fraktion gemeinsam mit Motor Görlitz. Etwa 20 Interessierte kamen, hörten zu und mischten sich ein.

AfD verspottet engagierte Schüler

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Vier Schüler haben ein Jahr lang daran gearbeitet, dass das Curie-Gymnasium als Klimaschule ausgezeichnet wird. Die Sächsische Zeitung berichtet. Daraufhin verfasst die AfD-Stadtratsfraktion eine Kritik und spottet, Teile des Projektes hätten Grundschulniveau. Genau solche Herabwürdigungen treiben junge Menschen aus der Stadt.

Stadtratsblog #72: 29.01.2026

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Der Stadtrat diskutiert eine Stunde über die Farbgebung für den Anbau der Stadthalle. Ohne dabei inhaltlich über die Farbvarianten zu sprechen. Außerdem beschließen wir, dass die GVB einen neuen Bus-Betriebshof kaufen darf.

Stadtratsblog #71: 18.12.2025

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Wir beantragen erfolgreich eine Variantenuntersuchung, die prüft, wie man die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Querung B99 zum Berzdorfer See verbessert. Die Untersuchungsergebnisse sollen bis Ende 2026 vorgelegt werden.

Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt startet

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Auf Antrag unserer Fraktion stimmte der Stadtrat im April 25 für die Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Nikolaivorstadt. Nach Abschluss aller Vorbereitungen durch die Stadtverwaltung tritt das neue Parkregime spätestens am 19. Januar 2026 in Kraft und läuft zunächst über zwei Jahre.

Stadtratsblog #69: 30.10.2025

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Wie schlecht sich die AfD mit Görlitz auskennt, wurde in der Fragestunde für Stadträte deutlich. Der größten Fraktion ist der Zipfelbund nicht wirklich geläufig. Deshalb musste der OB den seit 25 Jahre bestehenden Bund ausführlich erläutern.