Stadtratsblog #76: 28.05.2026
Kurz vor dem zweiten Wahlgang irrt insbesondere AfD-Stadtrat Garten gleich mehrfach durch das kommunalpolitische Dickicht. Am Ende gibt es dennoch positive Aussichten für zahlreiche städtische Vorhaben.
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Kurz vor dem zweiten Wahlgang irrt insbesondere AfD-Stadtrat Garten gleich mehrfach durch das kommunalpolitische Dickicht. Am Ende gibt es dennoch positive Aussichten für zahlreiche städtische Vorhaben.
Bei einer gemeinsamen Stadtratssitzung von Görlitz und Zgorzelec haben Oberbürgermeister Octavian Ursu und sein Amtskollege Rafał Gronicz eine Absichtserklärung unterzeichnet, die den Schulbesuch über die Neiße hinweg deutlich erleichtern soll. Ein Meilenstein, an dem auch unsere Fraktion ihren Anteil hat und der den Kampf von mutigen Eltern in den letzten Jahren würdigt.
Kurz vor der OB-Wahl versucht sich die ASfD an zwei Skandälchen und scheitert kläglich. Es überwiegen positive Botschaften: Wir bekommen 1,3 Millionen für die Sanierung der Jahnsporthalle und unsere neuen Trams werden moderner und besser als gedacht.
Für die Sanierung der Jahnsporthalle wurden rund 1,3 Millionen Euro Förderung vom Bund in Aussicht gestellt. Jetzt muss die Gesamtfinanzierung gesichert werden. Für die Bauphase ist eine enge Abstimmung mit Sportvereinen wichtig.
Sebastian Wippel, AfD-Kandidat für die Görlitzer Oberbürgermeisterwahl wittert Steuerverschwendung am Waidhaus. Skandal oder Milchmädchenrechnung? Ein Faktencheck.
Der vielleicht älteste Kreisverkehr der Welt wird saniert – der Brautwiesenplatz. Ebenfalls Thema in Stadtrat: Der Wohnungsbauturbo und seine mögliche Anwendung in Görlitz.
Nach Presseberichten und öffentlichen Diskussionen zum Engagement von Schülerinnen und Schülern am Joliot-Curie-Gymnasium für mehr Klimaschutz haben wir eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Die Antwort enthält einige konkrete Angaben, lässt aber auch wichtige Fragen offen.
Unsere Fraktion zieht ihren Eil-Antrag zur gastronomischen Versorgung am Nordoststrand des Berzdorfer Sees zurück, mit dem die Vergabe an einen neuen Anbieter ausgesetzt werden sollte. In einem Schreiben des Oberbürgermeisters wird erklärt, dass eine Aussetzung des Vollzugs des Vergabeverfahrens aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei.
Nach einer Ausschreibung ohne Mitwirkung des Stadtrates soll der bisherige Imbiss-Betreiber „Strandbar“ seine Anlagen abbauen. Wir bringen eine Beschlussvorlage ein, um das Vergabeverfahren aufzuheben. Der OB wird aufgefordert, den Rückbau auszusetzen, bis sich der Stadtrat damit befasst.
Im Mittelpunkt der Sitzung diesmal: Informationen zur Sanierung des Bahnhofes und zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz-Cottbus sowie ein Beschluss zur kommunalen Wärmeplanung.
Fraktion im Stadtrat Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD
Untermarkt 6-8
02826 Görlitz
Kurz vor dem zweiten Wahlgang irrt insbesondere AfD-Stadtrat Garten gleich mehrfach durch das kommunalpolitische Dickicht. Am Ende gibt es dennoch positive Aussichten für zahlreiche städtische Vorhaben.
