Stadtratsblog #70: 27.11.2025
Adventsstimmung im Stadtrat. Es jede Menge Informationen zum Nahverkehr in Görlitz und zur Neuorganisation des Tourismus. Auch ein neuer Intendant ist für das GHT in Sicht.
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Adventsstimmung im Stadtrat. Es jede Menge Informationen zum Nahverkehr in Görlitz und zur Neuorganisation des Tourismus. Auch ein neuer Intendant ist für das GHT in Sicht.
Wie schlecht sich die AfD mit Görlitz auskennt, wurde in der Fragestunde für Stadträte deutlich. Der größten Fraktion ist der Zipfelbund nicht wirklich geläufig. Deshalb musste der OB den seit 25 Jahre bestehenden Bund ausführlich erläutern.
Das Beste kommt diesmal gleich zum Beginn: OB Octavian Ursu informiert uns, dass die Stadtwerke Görlitz für das Projekt United Heat einen Fördermittelbescheid über 81,6 Millionen Euro bekommen haben. Das Projekt verbindet die vier bisherigen Fernwärmegebiete in Görlitz mit dem Netz in Zgorzelec.
Emotionale Diskussionen um das Waidhaus: Für die wirtschaftliche Nutzung des ältesten Görlitzer Profanbaus braucht es eine außenliegende Feuertreppe. Für die AfD ein Sakrileg. Doch am Ende setzt sich eine Mehrheit durch, die das Gebäude nutzen will, statt es leerstehen zu lassen.
Freude: Rathaus legt hohes Tempo beim Bewohnerparken für die Nikolaivorstadt an den Tag. Knifflig: Wir erleben Winkelzüge fürs Warenhaus, eingebettet in eine Entscheidung zum Einzelhandelskonzept. Funny: AfD liefert ideologische Grabenkämpfe auf einem Acker gegen PV-Anlage in Hagenwerder.
Flächennutzungsplan liegt aus, man kann sich nun einmischen. Zwei Görlitzer Kleingartensparten sind im Fokus: „Reuterstraße“ und „Sonnenhang“ könnten Plan-Entwurf künftig Bauflächen werden.
Im Stadtrat geht es mal wieder um gefährliche Straßenecken, wie am Mühlweg. Neben den kleinen Alltagssorgen geht es aber auch um europäische Dimensionen. Der Stadtrat stimmt fast einstimmig für die Gründung eines Eurodistrikts Görlitz-Zgorzelec.
Der Stadtrat stimmt einstimmig fürs Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt. Große Diskussionen um Wohnungslosenunterkunft und Gemüseverkauf in der Altstadt.
Letzte Woche war einiges los auf dem Untermarkt. Ein Verkaufsstand sorgte für Aufsehen – mit Obst, Gemüse, Chips und Limo. Die Aufmachung sorgte bei vielen für einen Aufschrei: Plastik, Baumarkt-Regale, grelles Licht. Fragt sich: Wie wollen wir den Untermarkt beleben?
Der Stadtrat hat sich einstimmig für die Einrichtung einer Bewohnerparken-Zone in der Nikolaivorstadt ausgesprochen. Auch die Stadtverwaltung versucht es zu ermöglichen. Es wäre ein erster Schritt zu einer verbesserten Parksituation im historischen Stadtteil.
Fraktion im Stadtrat Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD
Untermarkt 6-8
02826 Görlitz
Der vielleicht älteste Kreisverkehr der Welt wird saniert – der Brautwiesenplatz. Ebenfalls Thema in Stadtrat: Der Wohnungsbauturbo und seine mögliche Anwendung in Görlitz.
