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Am 24. Februar hat im Go Be in der Peterstraße ein Informationsabend zur neuen Oberschule in der Görlitzer Innenstadt stattgefunden. Eingeladen hatte unsere Fraktion gemeinsam mit Motor Görlitz. Etwa 20 Interessierte kamen, hörten zu und mischten sich ein.
Vier Schüler haben ein Jahr lang daran gearbeitet, dass das Curie-Gymnasium als Klimaschule ausgezeichnet wird. Die Sächsische Zeitung berichtet. Daraufhin verfasst die AfD-Stadtratsfraktion eine Kritik und spottet, Teile des Projektes hätten Grundschulniveau. Genau solche Herabwürdigungen treiben junge Menschen aus der Stadt.
Der Stadtrat diskutiert eine Stunde über die Farbgebung für den Anbau der Stadthalle. Ohne dabei inhaltlich über die Farbvarianten zu sprechen. Außerdem beschließen wir, dass die GVB einen neuen Bus-Betriebshof kaufen darf.
Wir beantragen erfolgreich eine Variantenuntersuchung, die prüft, wie man die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Querung B99 zum Berzdorfer See verbessert. Die Untersuchungsergebnisse sollen bis Ende 2026 vorgelegt werden.
Auf Antrag unserer Fraktion stimmte der Stadtrat im April 25 für die Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Nikolaivorstadt. Nach Abschluss aller Vorbereitungen durch die Stadtverwaltung tritt das neue Parkregime spätestens am 19. Januar 2026 in Kraft und läuft zunächst über zwei Jahre.
Adventsstimmung im Stadtrat. Es jede Menge Informationen zum Nahverkehr in Görlitz und zur Neuorganisation des Tourismus. Auch ein neuer Intendant ist für das GHT in Sicht.
Wie schlecht sich die AfD mit Görlitz auskennt, wurde in der Fragestunde für Stadträte deutlich. Der größten Fraktion ist der Zipfelbund nicht wirklich geläufig. Deshalb musste der OB den seit 25 Jahre bestehenden Bund ausführlich erläutern.
Das Beste kommt diesmal gleich zum Beginn: OB Octavian Ursu informiert uns, dass die Stadtwerke Görlitz für das Projekt United Heat einen Fördermittelbescheid über 81,6 Millionen Euro bekommen haben. Das Projekt verbindet die vier bisherigen Fernwärmegebiete in Görlitz mit dem Netz in Zgorzelec.
Emotionale Diskussionen um das Waidhaus: Für die wirtschaftliche Nutzung des ältesten Görlitzer Profanbaus braucht es eine außenliegende Feuertreppe. Für die AfD ein Sakrileg. Doch am Ende setzt sich eine Mehrheit durch, die das Gebäude nutzen will, statt es leerstehen zu lassen.
Freude: Rathaus legt hohes Tempo beim Bewohnerparken für die Nikolaivorstadt an den Tag. Knifflig: Wir erleben Winkelzüge fürs Warenhaus, eingebettet in eine Entscheidung zum Einzelhandelskonzept. Funny: AfD liefert ideologische Grabenkämpfe auf einem Acker gegen PV-Anlage in Hagenwerder.
Fraktion im Stadtrat Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD
Untermarkt 6-8
02826 Görlitz
Kurz vor dem zweiten Wahlgang irrt insbesondere AfD-Stadtrat Garten gleich mehrfach durch das kommunalpolitische Dickicht. Am Ende gibt es dennoch positive Aussichten für zahlreiche städtische Vorhaben.
Görlitzer Verkehrsbetriebe