Vor rund einem Jahr wurden die Bäume auf dem Elisabethplatz gefällt. Der Aufschrei war groß. Viele Görlitzer wussten nicht, dass der Großteil der Bäume krank war. Auch nicht, dass es Neupflanzungen geben wird, der Marktplatz bis Ende 2024 komplett umgebaut wird. Da halfen die wenigen Bürgersprechstunden ebenso wenig wie die gut gemachte Erläuterung auf der städtischen Webseite.
Screenshot goerlitz.de mit Infos zum Umbau des Elisabethplatzes.
Eine Görlitzerin meldete sich bei unserem Fraktionsvorsitzenden Mike Altmann und schlug vor, eine schicke Informationstafel aufzustellen, die über die gesetzlichen Pflichten hinausgeht. Diese Anregung gab Altmann Anfang März 2023 im Stadtrat an OB Ursu (CDU) und den zuständigen Baubürgermeister Hummel (CDU) weiter. Auf der Infotafel sollte erkennbar sein, wie der Platz umgestaltet wird, in welchem Zeithorizont dies passiert und wo man sich hinwenden kann, wenn es noch konkrete Fragen oder Anregungen gibt. OB Ursu antwortete damals, dass die Infotafel aufgestellt wird, „sobald mit der Baumaßnahme richtig begonnen wird.“
„Richtig begonnen“ hat die Baumaßnahme im September 2023. Ein Schild fehlt seitdem. Deshalb gab es im Dezember eine schriftliche Nachfrage beim Rathaus. Wann dürfen wir mit einer Bautafel und Informationen rechnen? Mitte Januar kam die Antwort. Darin heißt es: „Eine Bautafel zum Bauvorhaben wird im Januar 2024 aufgestellt. Diese wird auch ein Bild beinhalten, das den zukünftigen Eindruck vom Platz, natürlich wieder mit Bäumen, zeigt. Aus Anfragen von Bürgern zur Zukunft des Platzes wissen wir, dass die Neubepflanzung freudig erwartet wird, aber auch Verständnis gezeigt wird für eine Bauphase mit Baulärm und Einschränkungen in der Nutzbarkeit.“
Wir haben nun Februar. Oder gibt es im Rathaus einen anderen Kalender? Von einer Bautafel keine Spur.
Eigentlich handelt es sich um eine Petitesse. Und natürlich haben wir wichtigere Probleme. Was traurig stimmt, sind drei Dinge:
- Die Aussagen der Stadtverwaltung sind nicht belastbar. Das untergräbt Vertrauen.
- Es wird eine Chance vertan, die Bürgerschaft frühzeitig am Ort des Geschehens zu informieren. Geht woanders doch auch (Stadthalle).
- Es stellt sich das Gefühl ein, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Das Aufstellen einer Bautafel ist Pflicht, nachzulesen in § 11 der Sächsischen Bauordnung. Wer kontrolliert eigentlich das städtische Bauamt bei der Einhaltung der Pflichten? Das städtische Bauamt?
Görlitz bekommt in einigen Monaten einen wunderschönen neuen Marktplatz. Die Bäume werden in den kommenden Jahren wieder in den Himmel wachsen. Zeigen wir diese gute Entwicklung auf. Kommen wir endlich aus den Puschen!
