Rede zum Haushalt 2025/26 im Stadtrat
Am 27. März wurde der Haushalt 25/26 im Stadtrat beschlossen. Hier könnt ihr die Haushaltsrede unserer Fraktion nachlesen.
Am 27. März wurde der Haushalt 25/26 im Stadtrat beschlossen. Hier könnt ihr die Haushaltsrede unserer Fraktion nachlesen.
Eine kurze Tagesordnung ist es diesmal. Im Mittelpunkt: Der Haushalt wird von der Verwaltung eingebracht. Die Planungen für den Umbau der Berufsfeuerwehr können starten. Und die Stadt gibt eine Stellungnahme zum Kiesabbau in Hagenwerder ab, der verlängert werden soll.
Der letzte Bericht aus dem Stadtrat von Mike Altmann in dieser Legislatur. Es wird eine der kürzesten Sitzungen, die aber durchaus Überraschungen bietet. Unter anderem wird bekanntgegeben, dass die Millionen für die Stadthallensanierung bewilligt sind. Außerdem fassen wir den wunderbaren Baubeschluss für die neue Oberschule.
Der Stadtrat fasst einen guten Grundsatzbeschluss für den Schulbesuch in der Europastadt. Es braucht rechtliche Grundlagen für den Schulbesuch von Kindern aus Görlitz in Zgorzelecer Schulen. Dem OB wird für seine begonnenen Gespräche der Rücken gestärkt.
Fraktion im Stadtrat Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD
Untermarkt 6-8
02826 Görlitz
Der Stadtrat stimmt einstimmig fürs Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt. Große Diskussionen um Wohnungslosenunterkunft und Gemüseverkauf in der Altstadt.