Stadtratsblog #63: 27.3.2025
Der Stadtrat beschließt mit den Stimmen von CDU, Bürger für Görlitz und Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD den Doppelhaushalt 2025/26. Wir fassen das Geschehen im großen Ratssaal für euch zusammen.
Der Stadtrat beschließt mit den Stimmen von CDU, Bürger für Görlitz und Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD den Doppelhaushalt 2025/26. Wir fassen das Geschehen im großen Ratssaal für euch zusammen.
Teil 5 der Reihe „Stadtratsgeflüster“. Wir beschäftigen uns mit der touristischen Entwicklung von Görlitz. Im Gespräch blicken die Stadträte Andreas Kolley und Mike Altmann sowohl zurück als auch nach vorn.
In der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2023 wurde die Satzung für eine Beherbergungssteuer abgelehnt. In geheimer Abstimmung votierten 16 Stadträte dagegen. Bei drei Enthaltungen stimmten nur zwölf Räte für die Vorlage der Verwaltung. Dazu erklärt die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne:
Das Abstimmungsergebnis kommt nicht überraschend. Die Ursachen reichen ins Frühjahr 2021 zurück. Damals wurde trotz Bitten von Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH und Tourismusverein nicht in Ruhe abgewogen und beraten.
Fraktion im Stadtrat Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD
Untermarkt 6-8
02826 Görlitz
Flächennutzungsplan liegt aus, man kann sich nun einmischen. Zwei Görlitzer Kleingartensparten sind im Fokus: „Reuterstraße“ und „Sonnenhang“ könnten Plan-Entwurf künftig Bauflächen werden.