Rückblick: Die gescheiterte PV-Offensive
Unsere Stadträte Dr. Jana Krauß und Danilo Kuscher sprechen im letzten Kreisel-Talk über eine gescheiterte PV-Offensive. Und warum es klug wäre, mit Sonne Steuergelder zu sparen.
Unsere Stadträte Dr. Jana Krauß und Danilo Kuscher sprechen im letzten Kreisel-Talk über eine gescheiterte PV-Offensive. Und warum es klug wäre, mit Sonne Steuergelder zu sparen.
Teil 5 der Reihe „Stadtratsgeflüster“. Wir beschäftigen uns mit der touristischen Entwicklung von Görlitz. Im Gespräch blicken die Stadträte Andreas Kolley und Mike Altmann sowohl zurück als auch nach vorn.
Unsere Stadträte Dr. Jana Krauß und Danilo Kuscher sprechen im ältesten Kreisverkehr der Welt über Verkehrsthemen, die wir erfolgreich im Stadtrat beackert haben.
Unsere Stadträte Dr. Jana Krauß und Danilo Kuscher bieten eine ungewohnte Perspektive: Im ältesten Kreisverkehr der Welt berichten sie über die Ergebnisse zum Thema Öffentlicher Nahverkehr in Görlitz.
Nach der Akteneinsicht zum Fassadenstreit auf der Salomonstraße bleiben Fragen offen. Es fehlt ein klarer amtlicher Vorgang, der bestätigt, dass der Denkmalstatus der beiden Gebäude aufgehoben wird und somit eine Begründung für die Sanierung ohne historische Stuckelemente .
Die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne möchte, dass Oberbürgermeister Octavian Ursu ein Konzept für eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet. Ein entsprechender Beschlussantrag wird am 25. März im Stadtrat behandelt. „Wir möchten nicht nur von der Stadt der Zukunft sprechen, sondern sie auch bauen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Mike Altmann. Zwar habe sich das Rathaus auf den Weg begeben, bis Ende 2022 die Verwaltungsdienstleistungen digital anzubieten. Dies sei letztlich aber nur die Erfüllung einer gesetzlichen Vorgabe. „Uns fehlt neben guten Einzelansätzen – z.B. das Projekt Bauen 4.0 – ein erkennbares Konzept, wie das Leben in Görlitz mit Hilfe digitaler Angebote verbessert wird“, so Altmann.
Erster Schritt soll ein Konzept zur Digitalen Transformation sein. Wer hat den Hut auf? Welche Partner holt man an den Tisch? Wie wird die Stadtgesellschaft einbezogen? Welche personellen, finanziellen und infrastrukturellen Ressourcen brauchen wir? Sind diese Fragen geklärt, schließt sich ein gesamtstädtischer Prozess an, der eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet. Dann geht es um konkrete Anwendungen, die das Leben in Görlitz verbessern. Ob in Gesundheit und Pflege (Telemedizin), bei Ordnung und Sauberkeit (Sensorgesteuerte Abfallentsorgung) oder in Verkehr (digitale Parkraumlenkung) und Energie (bedarfsorientierte Straßenbeleuchtung) – die Fülle an Möglichkeiten ist groß.
Die Vorlage zur Digitalisierungsstrategie wurde bereits im September 2020 in den Stadtrat eingebracht. Auf Wunsch des Oberbürgermeisters zog ihn die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne zurück, um zuvor der Stadtverwaltung die Möglichkeit zu geben, ihren erreichten Arbeitsstand zu präsentieren. Diese Präsentation erfolgte im Februar 2021. Mike Altmann: „Die gewonnenen Informationen bestätigen, dass es dringend einer Strategie bedarf. Im Rathaus ist man aktuell mit der Umstellung auf digitale Verwaltungsdienstleistungen beschäftigt. Das ist allerdings nur ein kleiner Ausschnitt des Görlitzer Lebens. Für die Digitale Transformation braucht es einen ganzheitlichen Ansatz, der nicht erkennbar geplant oder bereits umgesetzt wird.“
Leitfaden für die Görlitzer Digitalisierungsstrategie soll die nationale „Smart City Charta“ sein. Smart City steht für die „Intelligente Stadt“ und ist als internationaler Fachbegriff etabliert. Um Förderprogramme anzusprechen, empfiehlt es sich, den Prozess an der Charta auszurichten.
Foto: Luftbild Görlitz/Zgorzelec von Paul Glaser
Fraktion im Stadtrat Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD
Untermarkt 6-8
02826 Görlitz
Zweite Sitzung des neuen Stadtrates. Auf der Tagesordnung der stehen vor allem Wahlen für Gremien. Fünf Stunden dauert es am Ende, bis die Gremien besetzt sind.