Einträge von Mike Altmann

Stadtratsblog#15: 28.1.2021

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Ärgerlicher Beginn: Die AfD versucht mit einem durchsichtigen Manöver das Andenken an den jüngst verstorbenen Dr. Ernst Kretzschmar zu vereinnahmen. Die Blauen möchten eine Gedenkminute durchsetzen. Es wäre Gelegenheit gewesen, […]

Oberschule neu denken

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Die Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne bedauert, dass der geplante Neubau einer Oberschule in der westlichen Innenstadt aktuell nicht finanzierbar ist. „Nach unserer Einschätzung ist der Stadtverwaltung hier kein Vorwurf zu machen. […]

Wer fragt, stört das Klima?

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Das Verständnis der Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne von kommunalpolitischer Arbeit wird offenbar als Provokation verstanden. Wir nehmen den heute erschienenen Artikel in der Sächsischen Zeitung mit dem Titel “Wie Hass aus […]

Unklarheiten bei der Kaufhaus-Planung

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Bei der Planung zur Sanierung und Erweiterung des Kaufhauses gibt es offenbar widersprüchliche Informationen zur notwendigen Beteiligung der Öffentlichkeit. In der Stadtratssitzung am 17. Dezember hatte Danilo Kuscher von der […]

Ausnahmeanträge für Gewerbetreibende

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Gewerbetreibende in Görlitz können demnächst Ausnahmegenehmigungen beantragen, um in ausgewiesenen Bewohnerpark-Zonen ihr Firmenfahrzeug abstellen zu dürfen. Die Verwaltung reagierte damit auf eine Vorlage der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne, bevor diese überhaupt […]

Stadtratsblog#14: 17.12.2020

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Letzte Sitzung im Krisenjahr 2020. Mit Stollen vom Jesus-Bäcker und vielen guten Wünschen Nachdem die Ansteckungszahlen im Kreis Görlitz unaufhaltsam klettern, gibt es von der Fraktion Bürger für Görlitz kurzfristig […]

Soll Nostromo leise sterben?

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Stellungnahme zur Beschlussvorlage: „Zukünftiger Standort Berufsfeuerwehr“  Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat über eine Vorlage mit dem Titel „Zukünftiger Standort Berufsfeuerwehr“. Es soll „grundsätzlich für den Bau der Berufsfeuerwehr als Ankerprojekt […]

SAEK erhalten und weiterentwickeln

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Der Görlitzer Standort des Sächsischen Ausbildungs- und Erprobungskanals (SAEK) ist in Gefahr. Die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) hat angekündigt, dass die Verträge mit den Betreibern […]

Zukunft des Helenenbades weiter offen

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Im Juli hatte unsere Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne beantragt, dass dem Stadtrat verschiedene Varianten für den Weiterbetrieb des Helenenbades vorgestellt werden. Vorausgegangen war eine Pressemeldung, wonach die städtische Wohnungsbaugesellschaft Kommwohnen Service […]