Seit 2019 berichtet Mike Altmann über die Stadtratssitzungen. Sein „Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat“ ist mittlerweile für viele eine Möglichkeit, das Geschehen in der Kommunalpolitik zu verstehen und nachzuvollziehen.
Stadtratsblog #60: 19.12.2024
Die Mehrheit von AfD, CDU und BfG beschließt zusätzliche 150.000 Euro für das Stadthallenmarketing - vier Jahre vor der geplanten Eröffnung. Währenddessen ist klar: Görlitz wird ein Sparkonzept erarbeiten müssen. In den kommenden fünf Jahren werden 100 Milionen Defizit prognostiziert. Wie passt das zusammen?
Stadtratsblog #59: 28.11.2024
Melanie Morche ist neue Beauftragte für Kinder, Jugend und Familie. Gegen den Widerstand der AfD wurde die Sozialpädagogin mit klarer Mehrheit gewählt. Melanie Morche ist u.a. im Vorstand des Vereins Görlitz für Familie e.V. aktiv und bestens vernetzt.
Stadtratsblog #58: 24.10.2024
In den letzten Jahren gingen alle Beschlüsse zur Stadthalle mit großer Mehrheit durch. Selbst wenn es große finanzielle Risiken gab. Nun aber hat der Stadtrat mit großer Mehrheit eine Vorlage zurück in die Ausschüsse verwiesen.
Stadtratsblog #57: 26.9.2024
Auf sagenhafte 13 Millionen Euro schätzt die Kämmerin das jährliche Defizit ab 2025. Damit steht nur noch Geld zur Verfügung für Pflichtaufgaben und bereits begonnene Projekte, zu denen es vertragliche Verpflichtungen gibt.
Stadtratsblog #56: 29.8.2024
Zweite Sitzung des neuen Stadtrates. Auf der Tagesordnung der stehen vor allem Wahlen für Gremien. Fünf Stunden dauert es am Ende, bis die Gremien besetzt sind.
Stadtratsblog #55: 8.8.2024
Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates. Mittendrin die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD. Ein feines Team aus sechs Leuten. Bereits in der ersten Sitzung wird leidenschaftlich diskutiert. Es geht um die Besetzung der Ausschüsse und welches Wahlverfahren das fairste ist.
Stadtratsblog #54: 30.5.2024
Der letzte Bericht aus dem Stadtrat von Mike Altmann in dieser Legislatur. Es wird eine der kürzesten Sitzungen, die aber durchaus Überraschungen bietet. Unter anderem wird bekanntgegeben, dass die Millionen für die Stadthallensanierung bewilligt sind. Außerdem fassen wir den wunderbaren Baubeschluss für die neue Oberschule.
Stadtratsblog #53: 25.4.2024
Der Stadtrat fasst einen guten Grundsatzbeschluss für den Schulbesuch in der Europastadt. Es braucht rechtliche Grundlagen für den Schulbesuch von Kindern aus Görlitz in Zgorzelecer Schulen. Dem OB wird für seine begonnenen Gespräche der Rücken gestärkt.
Stadtratsblog #52: 21.3.2024
Hochschulstadt Görlitz wird bald auf den Ortseingangsschildern stehen. Der Stadtrat beschließt mit großer Mehrheit diese Zusatzbezeichnung - parallel mit Zittau, dem zweiten Hochschulstandort. Außerdem: AfD-Antrag gegen Rabryka-Betreiber scheitert krachend.
Stadtratsblog #51: 29.2.2024
Dass die Stadtratssitzung, also der letzte Donnerstag im Monat, auf einen Schalttag fällt, ist äußerst selten. Internetmaschinen haben ausgerechnet, dass das erst 2052 wieder der Fall ist. Dann bin ich – bestenfalls – 78 Jahre alt und mit Sicherheit kein Stadtrat mehr.
Stadtratsblog #50: 25.1.2024
Was hat es mit dem "Wohnen auf Probe" auf sich? Werden wir bald eine neue Schwimmhalle bauen? Und warum legt die Stadt kein Sparkonzept vor, obwohl sie dazu von der Rechtsaufsicht verpflichtet wurde? Nur drei von vielen weiteren spannenden Fragen aus dem letzten Görlitzer Stadtrat, den der Autor diesmal via Livestream verfolgen musste.
Stadtratsblog #49: 21.12.2023
In der Fragestunde für Bürger geht es hoch her. Architekt und Stadtführer Frank Vater thematisiert die Häuser Salomonstraße 13/14. Sie werden Teil des neuen Landratsamtes. Nachdem die Fassaden sichtbar sind, geht eine Aufschrei durch die Sozialen Netzwerke. Fotos vor den Bauarbeiten zeigen stuckverzierte Fassaden. Jetzt sind sie glatt wie ein Babypo. Vater möchte wissen, wer dafür verantwortlich ist. Wir auch.
Stadtratsblog #48: 30.11.2023
Potenzial erneuerbarer Energien in Görlitz ermitteln, so heißt unser Antrag in dieser Sitzung. Der Inhalt ist recht simpel: Wir wollen eine Analyse, welches Potenzial wir über Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gebäuden im städtischen Besitz sowie auf Flächen wie z.B. Parkplätzen haben. Die Mehrheit lehnt den Antrag ab, auch die Verwaltungsspitze winkt ab. Das ganze Drama im Rückblick.
Wir brauchen einen Plan
Am 30. November tagt der Görlitzer Stadtrat. Auf der Tagesordnung…
Stadtratsblog #47: 26.10.2023
Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat vom 26.10.2023
Es…
Stadtratsblog #46: 28.9.2023
Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat 28.9.2023
Die…
Stadtratsblog #45: 12.9.2023
Subjektiver Bericht aus dem Sonderstadtrat vom 12.9.2023
Außer…
Stadtratsblog #44: 31.8.2023
Subjektiver Bericht aus dem Stadtrat vom 31.8.2023
"Was für…
Stadtratsblog #43: 29.6.2023
Letzte Sitzung vor der Sommerpause. Sie beginnt mit der Verleihung…
Stadtratsblog #42: 30.5.2023
Schon wieder Stadtrat? Nu. Tak. Gestern gab es die gemeinsame…