Stadtratsblog #64: 16.4.2025
Der Stadtrat stimmt einstimmig fürs Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt. Große Diskussionen um Wohnungslosenunterkunft und Gemüseverkauf in der Altstadt.
Wie wollen wir das Wohnzimmer gestalten?
Letzte Woche war einiges los auf dem Untermarkt. Ein Verkaufsstand sorgte für Aufsehen – mit Obst, Gemüse, Chips und Limo. Die Aufmachung sorgte bei vielen für einen Aufschrei: Plastik, Baumarkt-Regale, grelles Licht. Fragt sich: Wie wollen wir den Untermarkt beleben?
Ja zum Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt
Der Stadtrat hat sich einstimmig für die Einrichtung einer Bewohnerparken-Zone in der Nikolaivorstadt ausgesprochen. Auch die Stadtverwaltung versucht es zu ermöglichen. Es wäre ein erster Schritt zu einer verbesserten Parksituation im historischen Stadtteil.
Stadtratsblog #63: 27.3.2025
Der Stadtrat beschließt mit den Stimmen von CDU, Bürger für Görlitz und Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD den Doppelhaushalt 2025/26. Wir fassen das Geschehen im großen Ratssaal für euch zusammen.
Warum Bewohnerparken teurer wird
Viele Diskussionen gibt es zu den neuen Preisen fürs Bewohnerparken. Statt wie bisher 30 Euro kostet der Jahresausweis demnächst 120 Euro. Wir erläutern die Zusammenhänge.
Als die AfD das ViaThea töten wollte
Am 27. März 2025 wollte die AfD das Görlitzer Straßentheaterfestival ViaThea töten. Die große Mehrheit im Rat stimmte dagegen. Wir dokumentieren unser Statement zu diesem Angriff auf das wohl schönste Görlitzer Fest.
So funktioniert das mit den Kita-Gebühren
Kita-Gebühren sind immer ein heißes Eisen. Als Stadtrat muss man das bisweilen anfassen und die Prügel einstecken. Gestern wurden Gebührenerhöhungen im Stadt beschlossen. Wir erklären Zusammenhänge.
Rede zum Haushalt 2025/26 im Stadtrat
Am 27. März wurde der Haushalt 25/26 im Stadtrat beschlossen. Hier könnt ihr die Haushaltsrede unserer Fraktion nachlesen.
Unnötige Eskalation an der Landeskrone
Am 8.3. wurde der „Landskron-Express“ von der Polizei an der Landeskrone gestoppt. Der Unternehmer Stefan Menzel sieht sich „gegängelt“. Die Stadtverwaltung stellt Dinge klar. Unsere Fraktion sieht unnötige Eskalation.
Stadtratsblog #62: 6.3.2025
Die Stadtwerke stellen das grenzüberschreitende Fernwärmeprojekt mit Zgorzelec vor. In der Fragestunde dominiert die Verkehrssituation in der Nikolaivorstadt die Debatte. Bei der Wahl in den Begleitausschuss des Programms „Partnerschaft für Demokratie“ geht die AfD leer aus.
Stadtratsblog #64: 16.4.202522. April 2025 - 10:10Der Stadtrat stimmt einstimmig fürs Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt. Große Diskussionen um Wohnungslosenunterkunft und Gemüseverkauf in der Altstadt.
Aktuelle News
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Wie wollen wir das Wohnzimmer gestalten?22. April 2025 - 09:43
Ja zum Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt17. April 2025 - 13:09