Stadtratsblog #66: 26.6.2025

Freude: Rathaus legt hohes Tempo beim Bewohnerparken für die Nikolaivorstadt an den Tag. Knifflig: Wir erleben Winkelzüge fürs Warenhaus, eingebettet in eine Entscheidung zum Einzelhandelskonzept. Funny: AfD liefert ideologische Grabenkämpfe auf einem Acker gegen PV-Anlage in Hagenwerder.

Kleingärten vs. Bauland

Flächennutzungsplan liegt aus, man kann sich nun einmischen. Zwei Görlitzer Kleingartensparten sind im Fokus: „Reuterstraße“ und „Sonnenhang“ könnten Plan-Entwurf künftig Bauflächen werden.

Stadtratsblog #65: 23.5.2025

Im Stadtrat geht es mal wieder um gefährliche Straßenecken, wie am Mühlweg. Neben den kleinen Alltagssorgen geht es aber auch um europäische Dimensionen. Der Stadtrat stimmt fast einstimmig für die Gründung eines Eurodistrikts Görlitz-Zgorzelec.

Stadtratsblog #64: 16.4.2025

Der Stadtrat stimmt einstimmig fürs Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt. Große Diskussionen um Wohnungslosenunterkunft und Gemüseverkauf in der Altstadt.

Wie wollen wir das Wohnzimmer gestalten?

Letzte Woche war einiges los auf dem Untermarkt. Ein Verkaufsstand sorgte für Aufsehen – mit Obst, Gemüse, Chips und Limo. Die Aufmachung sorgte bei vielen für einen Aufschrei: Plastik, Baumarkt-Regale, grelles Licht. Fragt sich: Wie wollen wir den Untermarkt beleben?

Ja zum Bewohnerparken in der Nikolaivorstadt

Der Stadtrat hat sich einstimmig für die Einrichtung einer Bewohnerparken-Zone in der Nikolaivorstadt ausgesprochen. Auch die Stadtverwaltung versucht es zu ermöglichen. Es wäre ein erster Schritt zu einer verbesserten Parksituation im historischen Stadtteil.

Stadtratsblog #63: 27.3.2025

Der Stadtrat beschließt mit den Stimmen von CDU, Bürger für Görlitz und Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD den Doppelhaushalt 2025/26. Wir fassen das Geschehen im großen Ratssaal für euch zusammen.

Warum Bewohnerparken teurer wird

Viele Diskussionen gibt es zu den neuen Preisen fürs Bewohnerparken. Statt wie bisher 30 Euro kostet der Jahresausweis demnächst 120 Euro. Wir erläutern die Zusammenhänge.

Als die AfD das ViaThea töten wollte

Am 27. März 2025 wollte die AfD das Görlitzer Straßentheaterfestival ViaThea töten. Die große Mehrheit im Rat stimmte dagegen. Wir dokumentieren unser Statement zu diesem Angriff auf das wohl schönste Görlitzer Fest.

So funktioniert das mit den Kita-Gebühren

Kita-Gebühren sind immer ein heißes Eisen. Als Stadtrat muss man das bisweilen anfassen und die Prügel einstecken. Gestern wurden Gebührenerhöhungen im Stadt beschlossen. Wir erklären Zusammenhänge.