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Die Stimmung beim Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters wurde von der Fraktion als positiv wahrgenommen. Aufbruch, Zukunft, Wandel – diese Schlagworte standen im Zentrum der Redebeiträge. Dramaturgischer Höhepunkt war dabei die Präsentation […]
In der Fragestunde für Bürger geht es hoch her. Architekt und Stadtführer Frank Vater thematisiert die Häuser Salomonstraße 13/14. Sie werden Teil des neuen Landratsamtes. Nachdem die Fassaden sichtbar sind, geht eine Aufschrei durch die Sozialen Netzwerke. Fotos vor den Bauarbeiten zeigen stuckverzierte Fassaden. Jetzt sind sie glatt wie ein Babypo. Vater möchte wissen, wer dafür verantwortlich ist. Wir auch.
Auf Antrag der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne beschäftigt sich der Verwaltungsausschuss des Görlitzer Stadtrates Mitte Januar 2024 mit der Finanzierung des Altstadtfestes. Dazu gehört auch die Frage der Sondernutzungsgebühren für ansässige gastronomische Betriebe, um die es seit mehreren Jahren Streit gibt.
Gemeinsame Veranstaltung von Fraktion und Verein Motor Görlitz. Thema: Aufbruch Ost – Zukunft des Wirtschaftsstandortes Görlitz. 40 Gäste kamen zum Siemens Energy Innovation Campus. Darunter auch aus Cottbus, Bautzen und Löbau.
Potenzial erneuerbarer Energien in Görlitz ermitteln, so heißt unser Antrag in dieser Sitzung. Der Inhalt ist recht simpel: Wir wollen eine Analyse, welches Potenzial wir über Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gebäuden im städtischen Besitz sowie auf Flächen wie z.B. Parkplätzen haben. Die Mehrheit lehnt den Antrag ab, auch die Verwaltungsspitze winkt ab. Das ganze Drama im Rückblick.
Am 30. November tagt der Görlitzer Stadtrat. Auf der Tagesordnung ist eine Beschlussvorlage unserer Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne, mit der wir das Potenzial erneuerbarer Energie untersuchen lassen wollen. Warum das wichtig ist und […]
In der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2023 wurde die Satzung für eine Beherbergungssteuer abgelehnt. In geheimer Abstimmung votierten 16 Stadträte dagegen. Bei drei Enthaltungen stimmten nur zwölf Räte für die Vorlage der Verwaltung. Dazu erklärt die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne:
Das Abstimmungsergebnis kommt nicht überraschend. Die Ursachen reichen ins Frühjahr 2021 zurück. Damals wurde trotz Bitten von Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH und Tourismusverein nicht in Ruhe abgewogen und beraten.
Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat vom 26.10.2023 Es beginnt still und nachdenklich. Schweigeminute für die Opfer der Hamas-Verbrechen in Israel. OB Octavian Ursu versichert, dass Görlitz an der Seite […]
Am 26.10.2023 beschäftigte sich der Stadtrat erneut mit der Stadthallensanierung. Die Verwaltung beantragt, dem überarbeiteten Betriebskonzept zuzustimmen, den OB zu beauftragen, Fördermittelanträge zu stellen und die Kostenobergrenze für die Sanierung auf […]
Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat 28.9.2023 Die Sitzung beginnt mit einer Information von Oberbürgermeister Octavian Ursu zur Stadthalle. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte am Vormittag grünes Licht für eine […]
Fraktion im Stadtrat Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD
Untermarkt 6-8
02826 Görlitz
Freude: Rathaus legt hohes Tempo beim Bewohnerparken für die Nikolaivorstadt an den Tag. Knifflig: Wir erleben Winkelzüge fürs Warenhaus, eingebettet in eine Entscheidung zum Einzelhandelskonzept. Funny: AfD liefert ideologische Grabenkämpfe auf einem Acker gegen PV-Anlage in Hagenwerder.
