Einträge von Mike Altmann

Wir brauchen einen Plan

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Am 30. November tagt der Görlitzer Stadtrat. Auf der Tagesordnung ist eine Beschlussvorlage unserer Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne, mit der wir das Potenzial erneuerbarer Energie untersuchen lassen wollen. Warum das wichtig ist und […]

Vertrauen ist wichtiger als Geld

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In der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2023 wurde die Satzung für eine Beherbergungssteuer abgelehnt. In geheimer Abstimmung votierten 16 Stadträte dagegen. Bei drei Enthaltungen stimmten nur zwölf Räte für die Vorlage der Verwaltung. Dazu erklärt die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne:

Das Abstimmungsergebnis kommt nicht überraschend. Die Ursachen reichen ins Frühjahr 2021 zurück. Damals wurde trotz Bitten von Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH und Tourismusverein nicht in Ruhe abgewogen und beraten.

Stadtratsblog #47: 26.10.2023

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Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat vom 26.10.2023 Es beginnt still und nachdenklich. Schweigeminute für die Opfer der Hamas-Verbrechen in Israel. OB Octavian Ursu versichert, dass Görlitz an der Seite […]

Änderungsbedarf am Stadthallenprojekt

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Am 26.10.2023 beschäftigte sich der Stadtrat erneut mit der Stadthallensanierung. Die Verwaltung beantragt, dem überarbeiteten Betriebskonzept zuzustimmen, den OB zu beauftragen, Fördermittelanträge zu stellen und die Kostenobergrenze für die Sanierung auf […]

Stadtratsblog #46: 28.9.2023

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Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat 28.9.2023 Die Sitzung beginnt mit einer Information von Oberbürgermeister Octavian Ursu zur Stadthalle. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte am Vormittag grünes Licht für eine […]

Stadtratsblog #45: 12.9.2023

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Subjektiver Bericht aus dem Sonderstadtrat vom 12.9.2023 Außer der Reihe kommen wir zu einer Sondersitzung zusammen. Beantragt von der AfD-Fraktion. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist das jederzeit möglich: „Der Stadtrat ist […]

Wo sind Zahlen und Fakten?

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Rede von Mike Altmann (Motor Görlitz) während der von der AfD beantragten Sondersitzung zur Sicherheitslage in Görlitz am 12.9.2023.  Es gilt das gesprochene Wort.   Die AfD erklärt, die Sicherheitslage […]

Führen wir den Elefanten raus

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Rede von Dr. Jana Krauß (Bündnis 90/Die Grünen) während der von der AfD beantragten Sondersitzung zur Sicherheitslage in Görlitz am 12.9.2023.  Es gilt das gesprochene Wort.   Es dürfte jedem […]

Stadtratsblog #44: 31.8.2023

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Subjektiver Bericht aus dem Stadtrat vom 31.8.2023 „Was für uns keinen Mehrwert hat, kann weg.“ – Ein erhellendes Zitat aus einer ereignisreichen Sitzung, in der es um den Haushalt für die […]